Micha Brumlik, Publizist und Autor

Erziehungswissenschaft, Religionsphilosophie, Politik

Archive for Mai, 2019

Bundestag| Angriffe auf jüdische Einrichtungen von 2010 bis 04.2019

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Im Zeitraum von Anfang des Jahres 2010 bis April dieses Jahres ist es in Deutschland zu mehr als 500 Angriffen auf jüdische Einrichtungen wie Synagogen und Friedhöfen gekommen. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung (19/10054) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (19/9643) hervor. Wie die Bundesregierung dazu weiter ausführt, wurden im Zeitraum von 2010 bis 2019 (Stand: 25. April 2019) in 76 Fällen Tatverdächtige registriert.

Written by lbucklitsch

Mai 17th, 2019 at 10:49 am

Sara-Nussbaum-Zentrum|Antisemitismus im Europawahlkampf:Das Plakat „Israel ist unser Unglück“ der Partei „Die Rechte“ braucht eine Antwort der Demokraten!

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Antisemitismus im Europawahlkampf

Das Plakat „Israel ist unser Unglück“ der Partei „Die Rechte“ braucht eine Antwort der Demokraten!

Der Aufmarsch von Neonazis in Plauen, die antisemitischen Plakate einer kleinen rechtsextremen Partei, immer mehr judenfeindliche Ausfälle und Angriffe – es reicht! Wir brauchen eine gut hörbare Antwort der Demokraten!

Der Spruch „Israel ist unser Unglück“ erinnert klar an die nationalsozialistische Parole „Die Juden sind unser Unglück“. Das können Demokratinnen und Demokraten nicht ohne Widerspruch hinnehmen! Wo immer das unsägliche Plakat auftaucht, braucht es eine sichtbare Reaktion!

Wir haben im Rahmen einer Eil-Aktion ein Plakat entwickeln, dass engagierte Bürgerinnen und Bürger auf legale Weise verwenden können, um den antisemitischen Wahnsinn zu kontern. Jetzt aktiv werden – gegen jeden Antisemitismus!

Alle Infos zur Bestellung

TAZ| In anderer Verfassung

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Kann es einen europäischen Verfassungspatriotismus in Deutschland geben? Überlegungen anlässlich dreier wichtiger Daten im Mai.

von Micha Brumlik

Der Wonnemonat Mai konfrontiert das Volk der Bundesrepublik in diesem Jahr mit mehreren bedeutsamen Terminen: der Europawahl am 26. Mai, der Erinnerung an die Gründung des Europarats vor 70 Jahren sowie dem Gedenken an die Verabschiedung des Grundgesetzes vor 70 Jahren am 23. Mai 1949 durch den Parlamentarischen Rat in Bonn.

Es war der eher konservative Politikwissenschaftler Dolf Sternberger (1907–1989), einer der Begründer der deutschen Politikwissenschaft nach dem Kriege, der den Begriff des „Verfassungspatrio­tismus“ prägte, einen Begriff, den später der Philosoph Jürgen Habermas offensiv aufgenommen hat.

Der „Verfassungspatriotismus“ sollte ein Gegenentwurf zum Nationalismus sein, das heißt das ebenso fröhliche wie mutige Eintreten für die Prinzipien des Grundgesetzes, vor allem und in erster Linie für die „Würde des Menschen“, die gemäß Artikel 1 „unantastbar“ ist. „Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.“

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