Micha Brumlik, Publizist und Autor

Erziehungswissenschaft, Religionsphilosophie, Politik

Archive for the ‘Antisemitismus’ tag

SZ| Juden in Deutschland verunsichert – Netzwerk gegründet

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Nicht nur durch die Terrorattacken in Paris oder Brüssel fühlen sich Europas Juden verunsichert. Der Antisemitismus sei in der Mitte angekommen, sagen mehrere Organisationen.

Ein Mann mit Kippa sitzt in der Synagoge in Dresden (Symbolfoto).
Ein Mann mit Kippa sitzt in der Synagoge in Dresden (Symbolfoto).

© dpa

Berlin. Ob bei der Diskussion über die Beschneidung von Jungen oder den pro-palästinensischen Demonstrationen mit antisemitischen Ausfällen – Juden in Deutschland fühlen sich zunehmend verunsichert. Im Kampf gegen Antisemitismus würden die Sicht und Empfindungen der 120 000 in der Bundesrepublik lebenden Juden zu wenig wahrgenommen, erklärten mehrere Organisationen am Donnerstag in Berlin.

Das Potsdamer Moses Mendelssohn Zentrum, die Amadeu Antonio Stiftung und das American Jewish Committee wollen sich nun gemeinsam gegen „das Erstarken des Antisemitismus in verschiedenen Formen“ einsetzen und die Ursachen dafür untersuchen, hieß es bei der Gründungskonferenz des Netzwerks zur Erforschung und Bekämpfung des Antisemitismus (NEBA). Nach der jüngsten Kriminalstatistik ist die Zahl der antisemitischen Straftaten in Deutschland im vergangenen Jahr um 25 Prozent gestiegen.

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Juli 3rd, 2015 at 5:54 am

Welt| Forscher beklagen Zunahme „softer“ Holocaust-Leugnung

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Neues Netzwerk gegen Antisemitismus gegründet

Ob bei der Diskussion über die Beschneidung von Jungen oder den propalästinensischen Demonstrationen mit antisemitischen Ausfällen – Juden inDeutschland fühlen sich zunehmend verunsichert. Grund ist eine Zunahme von verstecktem Antisemitismus. Im Kampf dagegen würden die Sicht und Empfindungen der 120.000 in der Bundesrepublik lebenden Juden von Politik und Forschung zu wenig wahrgenommen, erklärten Vertreter aus Wissenschaft, Politik und jüdischen Organisationen in Berlin. Sie forderten, ähnlich dem Wehrbeauftragten des Bundestags, einen Antisemitismus-Beauftragten der Bundesregierung, der Bindeglied zur Zivilgesellschaft sein könnte.

Das Potsdamer Moses Mendelssohn Zentrum, die Amadeu Antonio Stiftung und das American Jewish Committee wollen sich nun gemeinsam gegen „das Erstarken des Antisemitismus in verschiedenen Formen“ einsetzen und die Ursachen dafür untersuchen, hieß es bei der Gründungskonferenz des Netzwerks zur Erforschung und Bekämpfung des Antisemitismus (Neba).

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Juli 3rd, 2015 at 5:53 am

Deutschlandfunk| Neue Antisemitismus-Studie: Unterschiedliche Kriterien der Beurteilung

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Berichte über antisemitische Vorfälle in Berlin machen immer wieder Schlagzeilen. Mal hört man von mehr Vorfällen, mal von der niedrigsten Zahl seit Jahren. Die neue Studie des Zentrums für Antisemitismusforschung versucht nun Klarheit zu schaffen, wie über Antisemitismus diskutiert wird und welche Ansätze in der Bildungsarbeit existieren.

Von Igal Avidan

„Die Zahl der Schändungen jüdischer Friedhöfe ist die niedrigste seit dem Jahr 2000", las man im Mai in einer Tageszeitung. (picture alliance / dpa / Matthias Tödt)

Blick durch eine Luke in Form des Davidsterns auf Teile des jüdischen Friedhofs an der Schönhauser Allee. (picture alliance / dpa / Matthias Tödt)

„Die Zahl der Schändungen jüdischer Friedhöfe ist die niedrigste seit dem Jahr 2000“, las man im Mai in einer Tageszeitung. Dabei berief man sich eine Angabe der Bundesregierung. Noch im März berichtete dieselbe Zeitung: Die Zahl der antisemitisch motivierten Taten habe sich im letzten Jahr mehr als verdoppelt. Diese Statistik stammte von der Opfer-Beratungsstelle ReachOut. Kohlstruck vom Zentrum für Antisemitismusforschung an der Technischen Universität Berlin erklärt, wie diese unterschiedlichen Angaben zustande kommen. Einer der Autoren der neuen Studie, Michael Kohlstruck:

„Die Zahlen sind unterschiedlich, weil zivilgesellschaftliche Organisationen weitgefasstere Kriterien an das Feld herantragen und auch häufig ‚weichere‘ Kriterien. Da wird viel weniger streng geschaut als bei der Polizei, die ja verpflichtet ist lediglich Straftaten zu registrieren.
Es hat wenig Sinn, die Befunde der zivilgesellschaftliche wie der institutionellen Träger gegeneinander zu stellen, sondern uns ging es darum zu zeigen, wie eigentlich die jeweiligen Zahlen zustande kommen.“ Read the rest of this entry »

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Juni 23rd, 2015 at 12:34 pm

NEBA-Konferenz| ANTISEMITISMUS HEUTE: ERFASSEN. ERFORSCHEN. BEKÄMPFEN.

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NEBA-Konferenz 2. Juli 2015
Topographie des Terrors
Niederkirchnerstraße 8, 10963 Berlin

Programm

9:30 Begrüßung 

Prof Dr. Andreas Nachama, Direktor, Stiftung Topographie des Terros

9:45 Warum NEBA?

Vorstellung durch Anetta Kahane, Deidre Berger, Prof. Dr. Julius H. Schoeps

10:00 Auftaktgespräch

Prof. Dr. Deborah E. Lipstadt, Professorin für moderne jüdische Geschichte und Holocaust-Studien, Emory University. Autorin von „Der Eichmann-Prozess“

Prof. Dr. Micha Brumlik, Preisträger der Buber-Rosenzweig-Medaille 2016 des Deutschen Koordinierungsrates der Gesellschaften für Christlich-Jüdische Zusammenarbeit

10:30 Kaffeepause

 

PANEL 1

11:00 Erfassen

Julia Schramm, no-nazi.net, Bloggerin

Benjamin Steinitz, Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus

Dr. Jörg Bentmann, Bundesministerium des Innern

Moderation: Fabian Weißbarth, AJC Berlin Ramer Institute

12:15 Mittagspause

PANEL 2

13:15 Erforschen

Input: Prof. Dr. Barbara Schäuble, Alice Salomon Hochschule Berlin

Dr. Matthias Küntzel, Autor, Politikwissenschaftler und Historiker

Prof. Dr. Lars Rensmann, Associate Professor of Political Science and Chair of the Department of Political Science and International Affairs at John Cabot University in Rome

Prof. Dr. Andreas Zick, Leitung und Vorstand, Interdisziplinäre Konflikt- und Gewaltforschung, Universität Bielefeld

Moderation: Priv. Doz. Dr. Gideon Botsch, Moses Mendelssohn Zentrum (MMZ)

15:15 Kaffeepause

PANEL 3

15:45 Bekämpfen

Input: Anetta Kahane, Vorsitzende, Amadeu Antonio Stiftung

Ahmad Mansour, wissenschaftlicher Mitarbeiter, Zentrum Demokratische Kultur

Micky Fuhrmann, Leiterin, Politische Abteilung, Zentralrat der Juden in Deutschland

Thomas Heppener, Leiter, Unterarbteilung „Demokratie und Vielfalt“, Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ)

Dr. Sergey Lagodinsky, Autor, Vorsitzender Kulturausschuss, Jüdische Gemeinde zu Berlin

Moderation: Deidre Berger, Direktorin, AJC Berlin Ramer Institute for German-Jewish Relations

17:15 Schlusswort

Anetta Kahane, Vorsitzende, Amadeu Antonio Stiftung
Deidre Berger, Direktorin, AJC Berlin Ramer Institute for German-Jewish Relations

19:00 Abendveranstaltung

in Kooperation mit der Stiftung Topographie des Terrors:

WACHSENDER ANTISEMITISMUS IN EUROPA:
WARUM JUDEN WELTWEIT BESORGT SIND

Prof. Dr. Deborah E. Lipstadt, Professorin für moderne jüdische Geschichet und Holocaust-Studien, Emory University. Autorin von “Der Eichmann-Prozess”

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Juni 21st, 2015 at 8:59 am

tagesspiegel| Antisemitismus im Klassenzimmer Versteckt euch nicht!

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Von Lisa Scheremet

Was tun gegen Antisemitismus? Auf den Brandbrief einer jüdischen Lehrerin reagiert eine Kollegin. Auch ihr verschlägt der Hass im Klassenzimmer oft die Sprache. Doch sie setzt auf Dialog – auch wenn er nicht leicht ist. Ihre Antwort

Klare Ansage. Auf einer Kundgebung demonstriert ein Teilnehmer für mehr Offenheit im Umgang mit dem Jüdischsein - an manchen Berliner Schulen aber ist das nicht so einfach.
Klare Ansage. Auf einer Kundgebung demonstriert ein Teilnehmer für mehr Offenheit im Umgang mit dem Jüdischsein – an manchen Berliner Schulen aber ist das nicht so einfach. – FOTO: FLORIAN SCHUH/DPA

Manchmal ist es schwer, den Hass zu ertragen. „Die Juden sind irgendwie komisch. Wenn ich einen Juden sehe, töte ich ihn!“ Ich kenne die Sprüche, über die vergangene Woche meine Kollegin Hannah Kushnir klagte. Genau wie sie bin ich Jüdin und Lehrerin. Und genau wie sie bin ich in meinen Klassen mit einer zunehmenden Gewaltbereitschaft gegenüber Juden konfrontiert, die mir die Sprache verschlägt und mich an der Menschheit zweifeln und verzweifeln lässt.

Im Unterschied zu Hannah Kushnir habe ich es jedoch nie als „fatalen Fehler“ betrachtet, mich in der Schule als Jüdin zu outen. Mein Judentum gehört zu mir wie mein Name oder mein Beruf. Der Davidsstern an meiner Halskette sticht nicht ins Auge, wahrscheinlich erkennt ihn auch nicht jeder als Zeichen meiner Religion. Versteckenwürde ich ihn nicht. Ich verstecke mich grundsätzlich nicht. Dialog und Austausch sind die einzige Chance, die wir haben – als Juden, als Demokraten, als Menschen.

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Juni 13th, 2015 at 8:23 am

tagesspiegel| Starker Anstieg von Taten mit antisemitischem Hintergrund

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Von

Im vergangenen Jahr hat in Deutschland die Zahl der Straf- und Gewalttaten mit antisemitischem Hintergrund deutlich zugenommen. Dies zeigen aktuelle Daten der Bundesregierung. Der Gazakrieg verstärkte Vorbehalte gegen Israel.

2013 wie 2014 waren überwiegend Rechtsradikale für die Übergriffe verantwortlich.
2013 wie 2014 waren überwiegend Rechtsradikale für die Übergriffe verantwortlich. – FOTO: PICTURE-ALLIANCE / DPA/DPAWEB

Hakenkreuzschmierereien an Synagogen, Hetze auf Demonstrationen, Schändung jüdischer Friedhöfe: In Deutschland ist die Zahl der Straf- und Gewalttaten mit antisemitischem Hintergrund 2014 stark gestiegen. Wurden 2013 insgesamt 1275 Fälle registriert, waren es im vergangenen Jahr 1596 – ein Anstieg um mehr als ein Viertel. 2013 wie 2014 waren überwiegend Rechtsradikale für die Übergriffe verantwortlich, auch für die gewalttätigen. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage des Grünen-Politikers Volker Beck hervor, die dem Tagesspiegel vorliegt.

Die Zunahme antiisraelischer Straftaten ist noch gravierender

Noch eklatanter ist die Zunahme antiisraelischer Straftaten, die von den Behörden unter dem Begriff „Israel-Palästinenser-Konflikt“ aufgelistet werden: 2013 gab es 41 solcher Vorfälle – 2014 waren es 575. Davon gingen 91 mit Gewalt einher. Auch das ein großer Unterschied zu 2013: Damals wurden laut offizieller Statistik keine Gewalttaten mit antiisraelischem Hintergrund registriert. Auffallend ist zudem, dass die Behörden die Übergriffe des Jahres 2014 größtenteils der „politisch motivierten Kriminalität von Ausländern“ zuordnen (331 von 575).

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Juni 6th, 2015 at 1:00 pm

NZ| Deutsch-Israelische Beziehungen: Es ist kompliziert

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Im Jahr 2008 hält Bundeskanzlerin Merkel eine Rede vor dem israelischen Parlament, wobei sie die historische Verantwortung Deutschlands als Staatsräson ihres Landes bezeichnet.
Im Jahr 2008 hält Bundeskanzlerin Merkel eine Rede vor dem israelischen Parlament, wobei sie die historische Verantwortung Deutschlands als Staatsräson ihres Landes bezeichnet. (Bild: Keystone / Peer Grimm)
Die Beziehungen zwischen Deutschland und Israel sind seit dem Zweiten Weltkrieg durch die deutsche Schuld geprägt. Der Wandel der deutschen Gesellschaft könnte das Verhältnis nachhaltig verändern.

Es ist der 11. August 1965, als Rolf Friedemann Pauls als erster deutscher Botschafter seinen Fuss auf israelischen Boden setzt. Wenige Monate zuvor, am 12. Mai 1965, hatten sich Israel und Deutschland auf die Aufnahme von diplomatischen Beziehungen geeinigt – 20 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs. Pauls will nach vorne blicken: «Wir beginnen unsere Arbeit in Israel mit großer Zuversicht», sagt er. In Israel sieht man das anders: Die Israeli empfangen den ehemaligen Wehrmachtsoffizier, der einen Arm an der Ostfront verlor, mit heftigen Demonstrationen, an denen Steine und Flaschen fliegen. Auf ihren Transparenten fordern sie «Pauls raus!» oder «Wir wollen ein Israel frei von Deutschen!». Pauls erinnert sich später in einem Brief: «Ohne das Eingreifen berittener Polizei hätte meine Abfahrt in einem Chaos geendet.» Wenige Tage später wird auch Asher Ben Nathan in Bonn begrüsst, «ohne Euphorie», wie er später sagen wird. Israels erster Botschafter in Deutschland spricht mit österreichischem Akzent: Er wurde in Wien geboren und floh 1938 vor den Nazis nach Palästina. Auch Ben Nathan tritt sein Amt positiv gestimmt an. Eine bessere Zukunft, Friede und Wohlstand zwischen den beiden Völkern sind ihm ein Anliegen. Und noch etwas ist ihm sehr wichtig: Er sagt, dass er die Worte «vergessen» und «verzeihen» nie in den Mund nehmen werde.

Die DDR als Stein im Weg

50 Jahre später sind die deutsch-israelischen Beziehungen an einem Punkt, an dem sie damals wohl niemand vermutet hätte. Am 12. Mai werden Politiker in Berlin und Jerusalem mit einem Festakt das Jubiläum feiern. Sie werden von Verantwortung und moralischer Verpflichtung sprechen und darüber, wie gut die Verbindungen zwischen den beiden Ländern heute sind. In vielerlei Hinsicht ist das tatsächlich so: Die Zahl der israelischen Touristen in Berlin hat sich in den vergangenen zehn Jahren verfünffacht. Rund 100 000 Israeli besitzen heute einen deutschen Pass. Bundeskanzlerin Angela Merkel ist eine der beliebtesten ausländischen Politikerinnen in Israel. Umgekehrt ist bei jungen Deutschen kaum ein Land als Reiseziel so beliebt wie Israel, deutsche Billigairlines fliegen mehrmals täglich nach Tel Aviv. Zwei Drittel der jungen Freiwilligen in Israel, die sich um Holocaustüberlebende oder Friedensinitiativen bemühen, sind Deutsche.

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Deutschland| Thema Antisemitismus im Parlament – April 2015

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1.PDF im neuen Fenster öffnenBeratungsstand zeigenZuwendungen für Projekte „gegen Rechtsextremismus“ und „für Demokratie und Toleranz“
Mecklenburg-Vorpommern – Kleine Anfrage und Antwort Petereit, David, NPD, Landesregierung (Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur) (BM) Drucksache 06/3825 15.04.2015 S.1-18 (Umfang: 18 S.)
2.PDF im neuen Fenster öffnenBeratungsstand zeigenAntisemitismus in Rheinland-Pfalz
Rheinland-Pfalz – Kleine Anfrage 3233 Gunther Heinisch (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Pia Schellhammer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur14.04.2015 Drucksache 16/4881
3.PDF im neuen Fenster öffnenBeratungsstand zeigenAntisemitische Überfälle, Sachbeschädigungen, Leugnung der Shoa und andere antisemitische Straftaten im Monat 2015
Sachsen – KlAnfr Kerstin Köditz DIE LINKE 07.04.2015 Drs 6/1318

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April 29th, 2015 at 10:54 am

Amnesty International| „DAS IST EINE NEUE QUALITÄT DES ANTISEMITISMUS“

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Micha Brumlik: Der Erziehungswissenschaftler und Publizist im Gespräch: © Stefan Boness/ IponMicha Brumlik: Der Erziehungswissenschaftler und Publizist im Gespräch: © Stefan Boness/ Ipon

Fünf jüdische Bürger, die bei Attentaten in Paris und Kopen­hagen getötet wurden, sowie alltägliche Übergriffe überall in Europa zeugen von einem verstärkten Antisemitismus. In Deutschland stieg die Zahl antisemitischer Straftaten von 788 im Jahr 2013 auf 1.076 im Jahr 2014, und der Zentralrat der Juden warnte davor, in „Problemvierteln“ eine Kippa zu tragen. Im ­Januar debattierte die UNO-Vollversammlung erstmals in ­ihrer Geschichte über Antisemitismus. Ein Interview mit Micha Brumlik.

Paris und Kopenhagen zeigten es zuletzt: Immer häufiger kommt es zu tödlichen Anschlägen auf jüdische Bürger in Europa. Erreicht der Antisemitismus damit eine neue Qualität?
Die mörderischen Anschläge vor allem in Frankreich, aber auch in Dänemark zeigen ein Bild, das es seit dem Zweiten Weltkrieg jedenfalls im westlichen Europa nicht gegeben hat. Das ist eine neue Qualität des Antisemitismus. Zugleich hat es antisemitische Einstellungen und Haltungen schon immer gegeben, das ist nichts Neues.

Jenseits dieser extremen Gewalttaten – wie gefährlich ist es gegenwärtig in Europa, seinen jüdischen Glauben alltäglich und offen zu praktizieren?
Es kommt darauf an, wo man wohnt. Sogar in Paris sind die Stadtquartiere, in denen die Oberschicht oder die gehobene Mittelschicht wohnt, wenig problematisch. Charakteristischerweise haben sich all diese Morde und Übergriffe in den Vororten ereignet, in denen eine ärmere Bevölkerung lebt, die aus nordafrikanischen Immigranten muslimischer und nicht-muslimischer Herkunft zusammengesetzt ist.

In Deutschland wird der Vorwurf des Antisemitismus gerne auf Muslime oder Islamisten abgewälzt. Halten Sie das für zulässig?
Nein, da genügt ein Blick in die polizeiliche Kriminalstatistik: Für antisemitische Vergehen sind nach wie vor vor allem deutsche Rechtsextremisten verantwortlich, die keineswegs ­eingewandert sind. Meinungsumfragen zufolge ist der Antisemitismus unter Muslimen keineswegs ausgeprägter als innerhalb der deutschen Mehrheitsgesellschaft. Allerdings gibt es hierbei auch immer ein Dunkelfeld. Den Berliner Rabbiner Daniel Alter schlugen vor knapp zwei Jahren vermutlich junge Immigranten nieder.

Was hilft gegen den gegenwärtigen Antisemitismus?
Es ist wichtig, mit Jugendlichen zu arbeiten, ihnen aufzu­zeigen, was das Judentum ist, und ihnen deutlich zu machen, dass Judentum und die jeweilige Politik israelischer Regierungen nicht dasselbe sind. Denn wichtig ist: Der klassische Antisemitismus, der eine jüdische Weltverschwörung zusammen­fantasiert, spielt kaum noch eine Rolle.

Wer heute als Anti­semit „up to date“ sein will, präsentiert sich als sogenannter Israel­kritiker – was im Umkehrschluss nicht heißt, dass alle Leute, die, aus welchen Motiven auch immer, die jeweilige Politik ­israelischer Regierungen kritisieren, deswegen Antisemiten sind. Was aber auffällt: Es gibt keine Englandkritik, keine Frankreichkritik, aber eine Kapitalismuskritik, eine Islamkritik und eine Israelkritik. Schon die Semantik zeigt, dass da etwas nicht stimmt.

Ein Gerichtsurteil aus Wuppertal machte zuletzt Schlagzeilen: Können Gewalttäter versuchen, eine Synagoge anzuzünden, ohne dabei „per se antisemitisch“ zu handeln, wie es der Richterspruch nahelegt?
Das ist ein Fehlurteil. Die Richter meinten vermutlich, die Intentionen der Täter erkannt zu haben, und dachten wohl, sie hätten es mit einem dummen Jungenstreich zu tun. Aber auch dumme Jungenstreiche können antisemitisch motiviert sein.

Fragen: Andreas Koob

Micha Brumlik
Erziehungswissenschaftler und Publizist, ist gegenwärtig Senior Advisor am Zentrum Jüdische Studien Berlin-Brandenburg. Der 67-Jährige ist emeritierter Professor am Fachbereich Erziehungswissenschaften der Johann Wolfgang Goethe-Universität Frankfurt/M., einer ­seiner Schwerpunkte ist Antisemitismusforschung.

Quelle: Amnesty International

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April 7th, 2015 at 6:08 am

Bundestag| Antisemitismus in Deutschland – Kleine Anfrage

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Deutscher Bundestag
18. Wahlperiode

Drucksache 18/4173                                                                    03.03.2015

Antwort

der Bundesregierung

auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Volker Beck (Köln), Özcan Mutlu,
Monika Lazar, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS gO/DIE GRÜNEN
– Drucksache 18/3870 –

Antisemitismus in Deutschland

Vorbemerkung der Fragesteller

In Deutschland sind wir täglich mit allen Formen der gruppenbezogenen Men­schenfeindlichkeit konfrontiert. Antisemitische Straftaten gehören zum trauri­gen Alltag. Jüdische Einrichtungen sind häufig auf einen dauerhaften Schutz durch die Polizei angewiesen. Nicht erst nach den Terroranschlägen von Paris leben viele Juden in Deutschland mit einer gewachsenen Sorge vor Anschlägen und Angriffen. Denn, wie der Sommer 2014 zeigte, werden Auseinandersetzungen im Nahostkonflikt zwischen Israelis und Palästinensern auch mit Gewalt
auf deutsche Straßen getragen, welche in teilweise antisemitischen und gewalt­samen Auseinandersetzungen endeten.

Der Deutsche Bundestag hat mehrfach seine Entschlossenheit gegen Antisemi­tismus und sein Ja zum jüdischen Leben hier bekundet (beispielsweise auf Bundestagsdrucksache 17/13885, 16/10775 (neu), 16/10776). Zudem hat im
Januar 2015 der Expertenkreis Antisemitismus erneut seine Arbeit aufgenom­men.

Vorbemerkung der Bundesregierung

Nicht nur vor dem Hintergrund der historischen Verantwortung Deutschlands ist die Bekämpfung von Antisemitismus ein zentrales Anliegen der Bunderegie­rung. Über jüdische Menschen und die die jüdischen Gemeinden hinaus bedroht Antisemitismus jeglicher Ausrichtung auch die demokratische Gesellschaft in
ihrer Gesamtheit und in ihren Grundwerten.

Für die Bundesregierung sind sowohl die Prävention als auch die entschiedene Bekämpfung von Antisemitismus und extremistischen Bestrebungen jeglicher Couleur von hoher politischer Priorität. Dass jüdische Menschen sich in
Deutschland sicher und aufgehoben fühlen, ist für die Bundesregierung von gro­ßer Bedeutung. Darüber besteht ein umfassender gesellschaftlicher und politi­scher Konsens.

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März 16th, 2015 at 7:39 am

Deutschland| Thema Antisemitismus in deutschen Parlamenten – 2014

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1.PDF im neuen Fenster öffnenBeratungsstand zeigenEinstellung des Ermittlungsverfahrens im Zusammenhang mit der anti-israelischen Demonstration am 18. Juli 2014 in Mainz
Rheinland-Pfalz – Mündliche Anfrage Julia Klöckner (CDU), Christian Baldauf (CDU) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz17.12.2014 Drucksache 16/4383 (9 S.) (Nr. 2)
2.PDF im neuen Fenster öffnenBeratungsstand zeigenAntisemitische Überfälle, Leugnung des Holocaust und andere Straftaten in den Monaten Juli bis September 2014
Thüringen – Kleine Anfrage König, Katharina, DIE LINKE Kleine Anfrage 06/67 15.12.2014 S.1 (Umfang: 1 S.)
3.PDF im neuen Fenster öffnenBeratungsstand zeigen„Demokratie leben“ – Folgeprogramm für „Toleranz fördern – Kompetenzen stärken“
Berlin – Schriftliche Anfrage 17/15167 Möller, Katrin (Die Linke) Drucksache 17/15167 15.12.2014
4.PDF im neuen Fenster öffnenBeratungsstand zeigenEntschlossen und effektiv gegen Rassismus und Diskriminierung vorgehen – Die Ereignisse von Hoyerswerda 1991 dürfen sich nicht wiederholen
Sachsen – Antr GRÜNE 04.12.2014 Drs 6/430

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März 13th, 2015 at 10:47 am

Abgeordnetenhaus Berlin| Antisemitische Versammlungen in Berlin? Kleine Anfrage

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Abgeordnetenhaus B E R L I N

17. Wahlperiode

Schriftliche Anfrage

der Abgeordneten Clara Herrmann (GRÜNE)

Drucksache 17/ 15 517

Schriftliche Anfrage

vom 11. Februar 2015  und Antwort

Antisemitische Versammlungen in Berlin?

Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt:

1. Wie viele Versammlungen mit einem thematischen Bezug zum jüngsten Gaza-Konflikt fanden zwischen dem 09.07.14 und dem 31.08.14 in Berlin statt? (Bitte nach Datum, Veranstalter, Anzahl der Teilnehmer*innen, Eil­und Spontanversammlungen aufschlüsseln.)

Zu 1.: Im Zeitraum vom 09.07.2014 bis 31.08.2014 fanden insgesamt 59 Versammlungen in Form von Kund­
gebungen oder Aufzügen in Berlin statt, die einen offen­sichtlichen thematischen Bezug entsprechend der Frage­
stellung aufwiesen. Angaben zum jeweiligen Datum, zur Veranstalterin bzw. zum Veranstalter sowie zur Anzahl
der bei der Versammlungsanmeldung angegebenen erwar­teten Teilnehmerzahl sind der als Anlage 1 beigefügten
Übersicht zu entnehmen. Die tatsächliche Anzahl der Versammlungsteilnehmerinnen und Versammlungsteil­nehmer sowie eine Unterteilung nach „Spontan- und Eil­versammlungen“ werden statistisch nicht erfasst.

2. Wie viele Strafanzeigen wurden im Zusammen­hang mit den unter 1. aufgeführten Versammlungen ge­stellt? Wie ist der jeweilige Verfahrensstand bzw. – ausgang? Wie viele Verfahren richteten sich gegen Perso­nen, die zum Zeitpunkt der Tat bereits vorbestraft waren?
(Bitte nach Versammlungen aufschlüsseln)

Zu 2.: Im Zusammenhang mit dem israelisch-palästi­nensischen Konflikt wurden im Zeitraum vom 09.07.2014
bis 31.08.2014 im Rahmen von Demonstrationen 88 poli­tisch motivierte Fälle registriert. Bei der Erfassung im
Rahmen des .Kriminalpolizeilichen Meldedienstes in Fällen Politisch motivierter Kriminalität“ (KPMD-PMK)
werden ausschließlich Fälle und keine Strafanzeigen gezählt. Ein Fall bezeichnet jeweils einen Lebenssachver­
halt in einem engen räumlichen und zeitlichen Zusam­menhang mit identischer oder ähnlicher Motivlage, unab­
hängig von der Zahl der Tatverdächtigen, Tathandlungen, Anzahl der verletzten Rechtsnormen oder der eingeleite-ten Ermittlungsverfahren. In den 88 im Zusammenhang mit derartigen Versammlungen aufgeführten Fällen sind nur die Taten enthalten, bei denen nach verständiger Be­trachtung der Umstände der Tat oder der Motivation der Täterin bzw. des Täters eine politische Motivation tataus­lösend war. „Versammlungsbegleitende“ Straftaten ohne politische Motivation sind nicht enthalten, sie werden statistisch nicht erfasst.

Eine, entsprechend des jeweiligen Versammlungsthe­mas differenzierte, Zuordnung der registrierten politisch
motivierten Fälle ist aufgrund der dargelegten Art der Erfassung nicht möglich. Die als Fälle bezeichneten Le­
benssachverhalte stehen zwar in engem zeitlichen und räumlichen Zusammenhang, sind aber insbesondere bei
Versammlungen mit zeitlicher und räumlicher Über­schneidung nicht eindeutig bzw. ausschließlich zuorden­bar.

In 45 der registrierten Fälle lagen bereits polizeiliche Erkenntnisse zu den Tatverdächtigen vor.

Eine Aussage über den Stand bzw. Ausgang von Er­mittlungsverfahren im Zusammenhang mit den genannten
Demonstrationen ist nicht möglich, da in dem bei den Strafverfolgungsbehörden genutzten Aktenverwaltungs­
system keine gesonderte Erfassung einzelner Ereignisse erfolgt.

3. Über wie viele Arabisch-Übersetzer verfügt die Berliner Polizei? Bei welchen der unter 1. aufgeführten Versammlungen wurden diese eingesetzt? Wie stellt die Polizei sicher, dass versammlungsrechtliche Auflagen zur Untersagung bestimmter Äußerungen ggf. auch in ande- ,
ren Sprachen, eingehalten werden, wenn keine Übersetzer die Versammlung begleiten?

Zu 3.: Bei der Polizei Berlin sind 37 beeidigte und zu­verlässigkeitsüberprüfte Dolmetscherinnen und Dolmet­
scher für die arabische Sprache verzeichnet.

Eine statistische Erfassung, bei welchen der unter 1. aufgeführten Versammlungen diese eingesetzt wurden,
liegt nicht vor.

Es ist Aufgabe der jeweiligen Versammlungsleitung, die Versammlungsteilnehmenden von etwaig erlassenen
Auflagen in Kenntnis zu setzen. Der Erlass von Auflagen im Einzelfall wird daher in der Regel frühzeitig in den im
Vorfeld stattfindenden Kooperationsgesprächen zwischen der Versammlungsleitung und der Polizei Berlin vermit­
telt. Sollte dennoch gegen versammlungsrechtliche Auf­lagen verstoßen werden, wird zunächst die Versamm­
lungsleitung aufgefordert, dies zu unterbinden.

Auch eine entsprechende Erteilung von Auflagen ist kein absoluter Garant dafür, dass verbotene Äußerungen
in einer emotional angespannten Situation gänzlich unter­bleiben. Das Nichtbeachten einer vollziehbaren Auflage
ist sanktioniert und wird durch die Polizei Berlin konse­quent verfolgt.

4. Wie bewertet der Senat die Stellungnahme eines Polizeisprechers am 26.07.2014 auf der Abschlusskund­gebung zweier Dernonstrationszüge? Welche Maßnahmen wurden ergriffen, um eine Vereinnahmung von Polizei­sprechern und Pressemeldungen der Berliner Polizei durch Veranstalter von Demonstrationen zukünftig auszu­schließen?

Zu 4.: Ein Mitarbeiter der Pressestelle der Polizei Ber­lin ist bei einer Demonstration am 26. 07.2014 vom Ver­
anstalter gefragt worden, ob er bereit wäre, ein Fazit zu ziehen. Der Mitarbeiter ging zunächst davon aus, dass
dieses Fazit, wie andere Berichterstattungen auch, vor einer Kamera erfolgen soll und stimmte zu. Ausdrücklich
nicht abgesprochen war, dass der Veranstalter ihn sodann auf der Bühne ankündigte. Zu einer solchen Situation war es in dieser Form bisher nicht gekommen. Der Mitarbeiter entschied sich spontan, der Bitte zu entsprechen.

Die Polizei schützt auf Demonstrationen das Grund­recht auf Versammlungsfreiheit und bezieht keine Stel­
lung in Bezug auf die dort vermittelte Meinung. Damit die Neutralität der Polizei nicht angezweifelt werden kann,
werden Polizeipressesprecher künftig grundsätzlich nicht von der Bühne des Versammlungsveranstalters sprechen.

5. Wie bewertet der Senat die Twitter-Nachricht der Berliner Polizei am 25.07.2014, zur Bewertung des AI­Quds Marsch: „Nach einem friedlichen Verlauf beenden wir jetzt das Twittern aus unserem heutigen Einsatz.“ (Quelle:https://twitter.com/PolizeiBeriin E/status/4927167739938 97984)# vor dem Hintergrund, dass es im Verlauf der Versammlung laut Medienberichten zu tätlichen Angrif­fen durch Versammlungsteilnehmer_innen auf Gegende­monstrant_innen gekommen ist, die ein Eingreifen der Polizei notwendig machten?

Zu 5.: Der Begriff „friedlicher Verlauf‘ wurde in der Vergangenheit von der Pressestelle gewählt, wenn die
Demonstration nicht als unfriedlich eingestuft worden ist. Straftaten einzelner Teilnehmerinnen und Teilnehmer
führen in der Regel nicht zur Einstufung der Demonstrati­on als „unfriedlich“.

Im Oktober 2014 hat der Pressesprecher der Polizei Berlin festgelegt, dass statt des Begriffs „friedlich“ grund­-sätzlich die neutralen Begriffe „störungsfrei“ oder „über­wiegend störungsfrei“ im Zusammenhang mit Demonstra-­
tionen zu nutzen sind.

6. Welche Erkenntnisse liegen dem Senat über die zu zahlreichen Demonstrationen aufrufende Facebook­Gruppe .Free Palestine Berlin“ und „Free Palästina Ber­lin“ vor?

Zu 6.: Die Betreiber der Facebook-Gruppen „Free Pa­lestine Berlin“ und .Free Palästina Berlin“ riefen im Juli
und August 2014 mehrfach zur Teilnahme an Demonstra­tionen im Zusammenhang mit dem Gaza-Krieg auf. Wei­-
tere Erkenntnisse liegen nicht vor.

7. Welche Versammlungen fanden am 09.11.14, dem 76. Jahrestag der Reichspogromnacht, im Regierungsvier­tel statt? Kam es hierbei zu antisemitischen Vorfallen? Wenn ja, zu welchen? (Bitte nach Versammlung, Uhrzeit, Delikt, Tathergang u. Phänomenbereich aufschlüsseln.)

Zu 7.: Hierzu wird auf die Anlage 2 verwiesen. Anti­semitische Vorfalle sind diesbezüglich nicht bekannt.

8. Wie viele antisemitische Straftaten hat die Polizei zwischen dem 09.07.14 und dem 31.08.14 im Definitions­system PMK erfasst? Wie ist der jeweilige Verfahrens­stand- bzw. -ausgang? (Bitte nach Datum, Uhrzeit, Tatort, Delikten, Tathergang und Phänomenbereichen aufschlüs­seln.)

Zu 8.: Auf die Antwort zu Frage 2 wird verwiesen. In­nerhalb des betreffenden Zeitraums wurden phänomen­
übergreifend 48 Fälle im Rahmen des KPMD-PMK regis­triert, bei denen eine antisemitische Motivation erkennbar
war. Dabei wurden acht Fälle der Politisch motivierten Ausländerkriminalität (PMAK) und 38 Fälle dem Phäno­
menbereich Politisch motivierte Kriminalität – rechts (PMK – rechts) zugeordnet. Zwei Fälle konnten keinem
Phänomenbereich zugerechnet werden. Die Einzelheiten sind der Anlage 3 zu entnehmen.

Berlin, den 28. Februar 2015

In Vertretung

BemKrömer
Senatsverwaltung für Inneres und Sport

 

Anlage mit Aufstellung : DatenAnfrage 17 15517 (pdf)

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März 13th, 2015 at 10:38 am

Micha Brumlik: „Neuer und alter Antisemitismus in Deutschland“

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Micha Brumlik ist emeritierter Professor für Erziehungswissenschaft an der Goethe-Universität Frankfurt am Main und Publizist. Seine Arbeitsschwerpunkte umfassen neben Erziehungs- und Bildungsfragen (religions-)philosophische und gesellschaftspolitische Themen. Von 2000 bis 2005 leitete Micha Brumlik das Fritz-Bauer-Institut in Frankfurt am Main, ein Studien- und Dokumentationszentrum zur Geschichte und Wirkung des Holocaust. Seit Oktober 2013 ist er Senior Advisor am Zentrum für Jüdische Studien Berlin-Brandenburg. Micha Brumlik ist zudem als Gastautor diverser Zeitungen tätig und gibt die „Blätter für deutsche und internationale Politik“ sowie das Periodikum „Babylon – Beiträge zur jüdischen Gegenwart“ mit heraus.

Mit seinem Vortrag über „Neuen und alten Antisemitismus in Deutschland“ hat Micha Brumlik am 3. Februar 2015 die Ringvorlesung „Rechtsextremismus und Rassismus in Deutschland – Figurationen und Interventionen in Gesellschaft und staatlichen Institutionen“ an der Helmut-Schmidt-Universität Hamburg eröffnet, die vom Arbeitskreis „Interkulturelle Bildung“ organisiert wurde (https://web.hsu-hh.de/fak/geiso/fach/…).

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März 4th, 2015 at 11:51 pm

ANTISEMITISMUS-EXPERTEN GEBEN GRÜNDUNG VON NETZWERK BEKANNT

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ANTISEMITISMUS-EXPERTEN GEBEN GRÜNDUNG VON NETZWERK BEKANNT

 

Berlin, den 26.2.2015: Führende jüdische Wissenschaftler und Antisemitismusexperten haben die Gründung des „Netzwerks zur Erforschung und Bekämpfung des Antisemitismus“ (NEBA) bekanntgegeben. Mit der Initiative wollen die Amadeu Antonio Stiftung, das American Jewish Committee und das Moses Mendelssohn Zentrum an der Universität Potsdam die politische Auseinandersetzung mit dem Antisemitismus weiter befördern.

„Nach den Terroranschlägen von Paris und Kopenhagen stellt die Frage nach der Sicherheit jüdischen Lebens in Europa derzeit einer der drängendsten politischen Herausforderungen dar. Wir brauchen daher eine breitere gesellschaftliche Auseinandersetzung über politische Handlungsmaßnahmen gegen Judenfeindschaft und wollen hierzu mit dem Netzwerk zur Erforschung und Bekämpfung des Antisemitismus (NEBA) einen substantiellen Beitrag leisten“, sagte Deidre Berger, Direktorin des AJC Berlin Ramer Institute.

In den vergangenen Wochen hat es eine breite Debatte über die Besetzung und Ausrichtung des Expertenkreises Antisemitismus durch das Bundesinnenministerium gegeben. Das Moses Mendelssohn Zentrum, das American Jewish Committee und die Amadeu Antonio Stiftung kritisierten in einer Stellungnahme vom 10.2., dass jüdische Perspektiven in der Kommission nicht vertreten seien.

„Wir begrüßen die intensive Auseinandersetzung um die Ausrichtung und Besetzung des Expertengremiums ausdrücklich. Die Debatte hat gezeigt, wie wichtig dieses Thema in der öffentlichen Wahrnehmung ist. Was wir jetzt brauchen, ist ein politischer Dialog über die Umsetzung konkreter Maßnahmen gegen Judenfeindschaft. Das Netzwerk will daher über Entwicklungen des Antisemitismus kontinuierlich berichten und neue Ansätze der Forschung und der Praxis gegen Judenfeindschaft beraten“, so Anetta Kahane, Vorsitzende der Amadeu Antonio Stiftung.

In den kommenden Wochen will die NEBA mit politischen Entscheidungsträgern die Auseinandersetzung um politische Gegenmaßnahmen verstärken. Dabei wollen die Experten Empfehlungen herausarbeiten, wie z.B. die Vorschläge der ersten Expertenkommission umgesetzt werden können. Das Netzwerk kritisierte in diesem Zusammenhang die mangelnde politische Implementierung.

„Wir wollen Fragen nachgehen, die bisher bei der Diskussion um den Antisemitismus nicht ausreichend ausgewertet oder beleuchtet wurden. Verschwörungstheorien, Judenfeindschaft in den Kirchen, das Erstarken des Islamismus, die Globalisierung des israelbezogenen Antisemitismus und die aktuelle Debatte, wie mit Fragen der Kunstrestitution in Deutschland umgegangen wird, sollen in diesem Zusammenhang diskutiert werden“, gab Prof. Dr. Julius H. Schoeps, Gründungsdirektor des Moses Mendelssohn Zentrums für europäisch-jüdische Studien in Potsdam bekannt.

Unter Einbeziehung verschiedener internationaler Experten und jüdischer Perspektiven plant die NEBA Mitte des Jahres eine Fachkonferenz, auf der die aktuellen Herausforderungen im Bereich der Antisemitismusbekämpfung nachgegangen werden sollen.

 

Zu den Initiatoren des Netzwerks zur Erforschung und Bekämpfung des Antisemitismus gehören:

Deidre Berger (American Jewish Committee Berlin)

Prof Dr. Micha Brumlik (Moses Mendelssohn Zentrum Potsdam)

Anetta Kahane (Amadeu Antonio Stiftung)

Stephan J. Kramer (American Jewish Committee, Berlin/Brüssel)

Prof. Dr. Julius H. Schoeps (Moses Mendelssohn Zentrum Potsdam)

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Februar 27th, 2015 at 7:57 am

JA| Netzwerk gegen Judenhass

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Als Reaktion auf Debatte um »Expertenkreis« hat sich neue Initiative gegen Antisemitismus gegründet

Aktualisiert am 26.02.2015, 13:13 – von Martin KraussMartin Krauss

NEBA-Mitbegründerin Anetta Kahane

© dpa

Am Mittwochnachmittag hat sich in Berlin ein neues »Netzwerk zur Erforschung und Bekämpfung des Antisemitismus«, kurz NEBA, gegründet: Mit dabei sind die Amadeu Antonio Stiftung, das American Jewish Committee, das Potsdamer Moses Mendelssohn Zentrum sowie der Berliner Publizist und Wissenschaftler Micha Brumlik.

»Das ist eine zivilgesellschaftliche Antwort auf die Debatten, die es gerade gibt«, sagte Anetta Kahane von der Amadeu Antonio Stiftung der Jüdischen Allgemeinen. Gegründet hat sich NEBA nicht als Antwort, aber sehr wohl als Reaktion auf die Kritik am »Expertenkreis Antisemitismus«, den das Bundesinnenministerium und der Bundestag berufen hatten.

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Februar 26th, 2015 at 11:19 pm

Micha Brumlik: „Neuer und alter Antisemitismus in Deutschland“

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Micha Brumlik ist emeritierter Professor für Erziehungswissenschaft an der Goethe-Universität Frankfurt am Main und Publizist. Seine Arbeitsschwerpunkte umfassen neben Erziehungs- und Bildungsfragen (religions-)philosophische und gesellschaftspolitische Themen. Von 2000 bis 2005 leitete Micha Brumlik das Fritz-Bauer-Institut in Frankfurt am Main, ein Studien- und Dokumentationszentrum zur Geschichte und Wirkung des Holocaust. Seit Oktober 2013 ist er Senior Advisor am Zentrum für Jüdische Studien Berlin-Brandenburg. Micha Brumlik ist zudem als Gastautor diverser Zeitungen tätig und gibt die „Blätter für deutsche und internationale Politik“ sowie das Periodikum „Babylon – Beiträge zur jüdischen Gegenwart“ mit heraus.

Mit seinem Vortrag über „Neuen und alten Antisemitismus in Deutschland“ hat Micha Brumlik am 3. Februar 2015 die Ringvorlesung „Rechtsextremismus und Rassismus in Deutschland – Figurationen und Interventionen in Gesellschaft und staatlichen Institutionen“ an der Helmut-Schmidt-Universität Hamburg eröffnet, die vom Arbeitskreis „Interkulturelle Bildung“ organisiert wurde (https://web.hsu-hh.de/fak/geiso/fach/…).

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Februar 3rd, 2015 at 9:29 am

Berliner Zeitung|„Wir müssen Brandmauern errichten – auch mit Mitteln des Strafrechts“

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Prof. Micha Brumlik ist besorgt wegen der jüngsten antisemitischen Vorfälle in Deutschland. Foto: imago stock&people

Der Erziehungswissenschaftler Micha Brumlik warnt vor einem Überspringen der nahöstlichen Konflikte auf Deutschland.

Der Erziehungswissenschaftler Micha Brumlik warnt vor einem Überspringen der nahöstlichen Konflikte auf Deutschland.

Herr Brumlik, der Antisemitismusforscher Wolfgang Benz hat erklärt, trotz jüngster Exzesse bei Demonstrationen könne er in Deutschland keinen wachsenden Antisemitismus erkennen. Sehen Sie das auch so?

Das sehe ich nicht ganz so. Richtig ist, dass sich die Summe antisemitischer Haltungen insgesamt nicht erhöht hat. Genauso richtig ist aber, dass der Krieg in Gaza Hemmschwellen hat sinken lassen, so dass nun aus Haltungen Handlungen geworden sind. Dass sich das so brutal öffentlich Bahn bricht, ist nun doch neu und ein qualitativer Sprung.

Worin sehen Sie die Ursache?

Der Gaza-Krieg mit seinen im Fernsehen oft gezeigten zivilen Opfern unter den Palästinensern liefert denjenigen, die ohnehin antisemitisch gesonnen sind, jetzt einen Anlass, ihre antisemitischen Haltungen in Form von Israelfeindschaft auch offen zu zeigen.

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